AGB

Die Nachstehenden Bedingungen gelten fA?r den GeschAi??ftsverkehr mit Kaufleuten im Sinne des HGB und juristische Personen des Ai??ffentlichen und privaten Rechts

1. FA?r alle auch zukA?nftigen VertrAi??ge und Angebote gelten ausschlieAYlich die nachfolgenden Verkaufsbedingungen, auch dann, wenn wir uns bei kA?nftigen GeschAi??ftsabschlA?ssen nicht ausdrA?cklich hierauf berufen. Abweichende Bedingungen des Abnehmers haben nur Geltung, wenn sie von uns schriftlich anerkannt wurden.

2. Angebot und Auftrag

Unsere Angebote erfolgen freibleibend bis zur endgA?ltigen Annahme durch unsere AuftragsbestAi??tigung. MA?ndliche Vereinbarungen, Nebenabreden etc. sowie ZusicherungenAi??durch unsAi??werden erst durch unsere schriftliche BestAi??tigung fA?r uns bindend. Zusicherung durch uns ist nur, was individuell und schriftlich bei VertragsabschluAY verabredet wird. Beschreibungen des Liefergegenstandes sowie DatenblAi??tter gelten nicht als Zusicherungen. Es gilt jeweils nur die letzte AuftragsbestAi??tigung. Vorhergehende AuftragsbestAi??tigungen verlieren ihre GA?ltigkeit mit Absendung einer neuen AuftragsbestAi??tigung. AuftragsbestAi??tigungen sind auch dann wirksam, wenn sie fernmA?ndlich oder mA?ndlich erfolgen.

Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit Gegenzeichnung, mA?ndlicher oder fernmA?ndlicher Zusage des Kunden mit MasterPro GmbH oder mit ersten ErfA?llungshandlungen zustande, ohne, dass es einer Mitteilung an den Kunden bedarf.

3. Lieferung

3.1 Werden uns UmstAi??nde bekannt, die zu schwerwiegenden Zweifeln an der ZahlungsfAi??higkeit oder KreditwA?rdigkeit des Abnehmers Anlass geben, so kAi??nnen wir sofortige Zahlung, Zahlung bei Lieferung oder Stellung einer geeigneten Sicherheit verlangen. Kommt der Abnehmer dem berechtigten Verlangen nicht nach, so kAi??nnen wir nach unserer Wahl vom Vertrag zurA?cktreten oder Schadensersatz geltend machen.

3.2 Lieferzeitangaben gelten nicht als Fixtermine, sondern als Eingrenzungen des angestrebten Leistungszeitraumes. Dies gilt auch fA?r kalendarisch bestimmte Termine. Etwas anderes gilt nur fA?r den Fall, dass Lieferzeiten ausdrA?cklich als Fixtermine zugesichert werden. Eine Vertragsstrafe fA?r den Fall der verspAi??teten Lieferung ist nicht vereinbart. Eine vorzeitige Lieferung ist zulAi??ssig.

3.3 Die richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten. Im Falle unvorhergesehener Ereignisse, zum Beispiel BetriebsstAi??rungen, Arbeitskampffolgen, die wir trotz zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden konnten, verlAi??ngert sich die Lieferzeit, auch innerhalb eines Lieferverzuges, angemessen. Wird die Lieferung dadurch unmAi??glich, so entfAi??llt unsere Lieferpflicht. Bei solchen Hindernissen entfallen etwaige hieraus abgeleitete SchadensersatzansprA?che des Abnehmers.

3.4 Wir liefern unfrei ab Werk, soweit nicht ausdrA?cklich in der AuftragsbestAi??tigung etwas anderes vereinbart wird. Mehrkosten fA?r Eilgut-/Expressgut- oder Termingutversand werden in jedem Fall dem Abnehmer in Rechnung gestellt.

3.5 Die Versandart wird bei freien Sendungen nach bestem Ermessen ausgewAi??hlt. Ansonsten richten wir uns soweit wie mAi??glich nach dem Wunsch des Abnehmers.

4. Preise

Die am Tag der Lieferung geltende Umsatzsteuer tritt zum vereinbarten Preis hinzu. Die Gefahr des zufAi??lligen Untergangs und/oder der zufAi??lligen Verschlechterung der Ware geht mit deren Auslieferung an den Versandbeauftragten, spAi??testens jedoch bei Verlassen des Werkes/Lagers an den Abnehmer A?ber, unabhAi??ngig davon, wer die Frachtkosten trAi??gt und ob die Versendung vom ErfA?llungsort aus erfolgt.
Der KAi??ufer hat die Ware bei Abladung sofort auf Fehlmengen und TransportschAi??den zu untersuchen und den Schaden auf dem Frachtbrief quittieren zu lassen.

6. FAi??lligkeit

6.1 Lieferungen sind zahlbar und fAi??llig innerhalb von 14 Tagen, gerechnet ab Datum der Rechnungsstellung, es sei denn, es wird in der AuftragsbestAi??tigung hiervon ausdrA?cklich abgewichen.

6.2 Bei Zahlungsverzug des Abnehmers werden unsere sAi??mtlichen gegen ihn bestehenden Forderungen sofort in bar zur Zahlung fAi??llig, ungeachtet angenommener Wechsel oder eingerAi??umter Zahlungsziele. Der Abnehmer darf die in unserem Eigentum oder Miteigentum stehende Ware nicht mehr verAi??uAYern und ist verpflichtet, uns Sicherheiten zu stellen.

6.3 Das Gleiche gilt, wenn der Abnehmer seine Zahlungen einstellt oder in Kreditverfall gerAi??t.

6.4 Ein Skonto ist nicht vereinbart.

6.5 Hat der Lieferer teilweise fehlerhafte Ware geliefert, so ist der Abnehmer dennoch verpflichtet, Zahlung fA?r den unstreitig fehlerfreien Anteil zu leisten. Im A?brigen kann der Abnehmer nur mit rechtskrAi??ftig festgestellten oder unbestrittenen GegenansprA?chen aufrechnen.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollstAi??ndigen Bezahlung unserer sAi??mtlichen Forderungen insgesamt, auch kA?nftiger, unser Eigentum. Zu den Forderungen zAi??hlen auch Nebenforderungen wie Liefer-, Wechsel-, Verpackungskosten und Zinsen. Als Bezahlung gilt der Eingang des Gegenwertes bei uns.

7.2 Alle AnsprA?che aus der WeiterverAi??uAYerung der Vorbehaltsware tritt der Abnehmer schon jetzt an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an.

8. Regelung A?ber MAi??ngelansprA?che

8.1 Es gilt die gesetzliche GewAi??hrleistungspflicht von 24 Monaten. Die GewAi??hrleistung beginnt mit dem Tage der Auslieferung der Ware an den Abnehmer

8.2 Alle MAi??ngelansprA?che setzten voraus, dass der Mangel uns unverzA?glich nach der Feststellung schriftlich gemeldet wird. Der Abnehmer muss die Ware entsprechend Ai??377HGB unverzA?glich nach Erhalt und in geeigneter Weise im Hinblick auf den vertraglich vorgesehenen Einsatz A?berprA?fen.

8.3 Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften, so leisten wir unter Ausschluss weiterer GewAi??hrleistungsansprA?che nach unserer Wahl Ersatz oder Nachbesserung. Der KAi??ufer ist berechtigt, die Wandlung des Vertrages zu verlangen, wenn Nachbesserungen mehrfach fehlschlagen.

8.4 MAi??ngelansprA?che erstrecken sich nicht auf solche SchAi??den, die beim Abnehmer aus unsachgemAi??AYer Verarbeitung, Lagerung, Verpackung oder Behandlung entstehen.
FA?r MAi??ngel, die durch ungeeignete oder unsachgemAi??AYe Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Abnehmer oder Dritte, A?bliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlAi??ssige Behandlung entstehen, wird ebenso wenig GewAi??hr geleistet wie fA?r die Folgen unsachgemAi??AYer und ohne Einwilligung des Lieferers vorgenommener Ai??nderungen oder Instandsetzungsarbeiten des Abnehmers oder Dritter.
Bei Geltendmachung von MAi??ngelansprA?chen sind folgende Punkte besonders zu beachten:
a. Zur Bearbeitung sind Lieferschein oder Rechnung unbedingt beizulegen.
b. Die beanstandete Ware ist uns mit ausgefA?lltem Begleitschein in Originalverpackung zur VerfA?gung zu stellen.

8.5 Wenn der VerkAi??ufer die Ware zurA?cknimmt, hat der KAi??ufer diese auf seine eigene Gefahr und auf eigene Kosten zurA?ck zusenden. RA?cksendungen werden ausschlieAYlich in der Originalverpackung angenommen.

8.6 Die Ware darf, um BeschAi??digungen vorzubeugen, ausschlieAYlich in der original Umverpackung und dem vorher verwendeten FA?llmaterial versand werden. FA?r SchAi??den, die aus der Verwendung falscher FA?llmaterialien entstanden sind, haftet der Absender.

8.7 Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind sonstige und weitergehende AnsprA?che des Abnehmers gegen den Lieferer ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere fA?r SchadensersatzansprA?che aus Verzug, aus UnmAi??glichkeit der Leistung, aus schuldhafter Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung. Der Lieferer haftet deshalb nicht fA?r SchAi??den, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind. Vor allem haftet er nicht fA?r entgangenen Gewinn oder sonstige VermAi??gensschAi??den des Abnehmers.

Vorstehende HaftungsbeschrAi??nkungen gelten nicht bei Vorsatz, bei grober FahrlAi??ssigkeit der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Lieferer auAYer in den FAi??llen des Vorsatzes oder der groben FahrlAi??ssigkeit seiner gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten nur fA?r den vertragstypischen, vernA?nftigerweise vorhersehbaren Schaden.

Die HaftungsbeschrAi??nkung gilt ferner nicht in den FAi??llen, in denen nach Produkthaftungsgesetz bei Fehlern der gelieferten Ware fA?r Personen oder SachschAi??den an privat genutzten GegenstAi??nden gehaftet wird. Sie gilt auch nicht beim Fehlen von zugesicherten Eigenschaften, wenn und soweit die Zusicherung gerade bezweckt, den Abnehmer gegen SchAi??den, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, abzusichern.

Die Haftung ist jedoch begrenzt auf den HAi??chstbetrag dessen, was in der betrieblichen Haftpflichtversicherung (typische und branchenA?bliche Deckung) des Lieferers versichert ist.

Soweit die Haftung des Lieferers ausgeschlossen oder beschrAi??nkt ist, gilt dies auch fA?r die persAi??nliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und ErfA?llungsgehilfen. Die gesetzlichen Regelungen zur Beweislast bleiben hiervon unberA?hrt.

9. ErfA?llungsort und Gerichtsstand

ErfA?llungsort und Gerichtsstand ist Berlin. Die MasterPro GmbH kann den Kunden auch am Ort dessen allgemeinen Gerichtsstand verklagen. Das VertragsverhAi??ltnis unterliegt ausschlieAYlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Kollisionsrecht oder das UN-Kaufrecht (CISG) sind nicht anwendbar.

Sollte eine Bestimmung dieser GeschAi??ftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berA?hrt.